Zuwanderung und Integration

Eine humane Zuwanderungspolitik mit erfolgreicher Integration

für eine Stadt guter Nachbarn

In der Geschichte der Menschheit hat es immer Zuwanderung gegeben. Sei es durch Kriege, veränderte Umweltbedingungen oder andere Ursachen – es gibt Gründe, sein Herkunftsland zu verlassen und an einen anderen Ort zu ziehen, um ein besseres Leben für sich und seine Kinder zu finden. Niemand tut dies leichtfertig und lässt “einfach so” Heimat, Freunde, Familie zurück. Dies sollte uns immer bewusst sein, und unser Miteinander sollte geprägt sein von Respekt, Offenheit und ehrlichem Interesse an den Menschen, die zu uns kommen.

Gleichzeitig ist es offensichtlich, dass Gesellschaft und Sozialsysteme überfordert werden, wenn zuviele Menschen in zu kurzer Zeit zu uns kommen. Das “Wir schaffen das!“ von Angela Merkel angesichts der Flüchtlingskrise des syrischen Bürgerkriegs 2015 ff. ist blanker Hohn, wenn der Staat nicht ausreichend Ressourcen bereitstellt, damit eine erfolgreiche Integration in unsere Gesellschaft wirklich gelingt. Wenn in unserem ‚normalen Alltag‘ schon Sozialarbeiter, Kindergartenplätze, bezahlbarer Wohnraum etc. fehlen – wie sollen wir “das” dann zusätzlich schaffen?

Aktuell schränkt das Bundesinnenministerium den Zugang zu freiwilligen Integrationskursen ein, um Kosten zu sparen – und bestraft damit ausgerechnet jene Menschen aus dem Ausland, die eindeutig Integrationswillig sind. Eine bessere Wahlhilfe durch die CDU kann sich die AfD nicht wünschen.

Für uns stehen daher zwei Dinge im Mittelpunkt:

Wir wollen zuvorderst Fluchtursachen bekämpfen, damit Menschen in ihren Heimatländern lebenswerte Bedingungen erhalten. Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder lehnen wir ab. Wir wollen keine vom Westen geförderten ‚Coloured Revolutions‘, die zu Bürgerkriegen führen. Stattdessen wollen wir Diplomatie zur friedlichen Konfliktlösung fördern.

Durch Kooperation auf Augenhöhe im Wirtschafts- und Entwicklungsbereich und faire Handelsbeziehungen wollen wir Hilfe zur Selbsthilfe leisten, statt weiter neokoloniale Abhängigkeiten und verschärfte Armut zu schaffen.

Für ein gutes Zusammenleben Aller braucht es Regeln, und den Willen der Menschen, die zu uns kommen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Das Entstehen von Parallelgesellschaften und Ghettos Folge unkontrollierter Zuwanderung und mangelhafter Integration lehnen wir ab.

Jahrelanges Leben in Containersiedlungen ist menschenunwürdig. Daher wollen wir eine gesteuerte Migration entsprechend der Integrationsfähigkeit und Kapazität der Kommunen.

Kommunen müssen finanziell wesentlich gestärkt werden, damit ausreichend bezahlbarer Wohnraum, Kita- Schul- und Ausbildungsmöglichkeiten für alle Menschen, ob Deutsche oder nicht, vorhanden sind.

Für Kinder, deren Eltern nicht in Deutschland aufgewachsen sind, soll der Besuch einer KiTa vor der Einschulung verpflichtend sein. Für das BSW sind Deutschkenntnisse eine zwingende Voraussetzung für den Besuch einer Grundschule.

Dafür setzen wir uns ein:

• Wir wollen die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge
• Integration ist ein Recht, aber auch eine Pflicht
• Der Maßstab für die Aufnahme von Migranten ist die Integrationsfähigkeit einer Kommune, daher braucht es eine gesteuerte Zuwanderung.
• Kommunale Mittel für Wohnungsbau, Kita, Schulen, Ausbildungsförderung etc. müssen für alle (!) Menschen ausreichend geschaffen werden.
• Ehrenamtlich im Bereich der Integration Tätige Menschen wollen wir anerkennen und finanziell unterstützen, ebenso wie Nachbarschafts-, Kultur- und Begegnungszentren.
• Ausreichende Deutschkenntnisse sind vor der Einschulung nötig, daher muss der verpflichtende Besuch einer KiTa für Kinder mit Migrationshintergrund sichergestellt sein
• Isolierte Parallelgesellschaften und Ghettoisierung lehnen wir ab, die Stadt muss auch die räumlichen Möglichkeiten schaffen, dass Menschen miteinander gemeinsam leben und sich kennenlernen